Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen

Die Vernichtung der Bestände aus den Zeiten der Hochrüstung und des Kalten Krieges, die Vermeidung unkontrollierter Waffenproduktion und -verbreitung, das Anliegen der nuklearen Nichtverbreitung - diese Themen bleiben aktuell. Angesichts weiterhin bestehender Konfliktpotenziale in der Welt ist der Einsatz für bestehende Vereinbarunen und Verträge in den internationalen Foren und Institutionen zu Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung wichtiger denn je.

Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung

Der Atomwaffensperrvertrag wurde 1968 unterzeichnet und ist bis heute das wichtigste Instrument zur Kontrolle der nuklearen Rüstungsbegrenzung. Die Einhaltung der Bestimmungen in den Unterzeichnerstaaten wird von der Internationalen Atomenergieorganisation überwacht.

Am 10. September 1996 wurde der Vertrag zum umfassenden Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) von der VN-Generalversammlung angenommen und zur Unterzeichnung aufgelegt. Er tritt in Kraft, sobald die darin genannten 44 Nuklearstaaten den Vertrag ratifiziert haben. Derzeit haben 34 dieser Staaten den Vertrag ratifiziert.

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Biologische und Chemische Waffen

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Konventionelle Rüstungskontrolle

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Globale Partnerschaft

Die "Globale Partnerschaft" leistet einen Beitrag zur Reduzierung nuklearer, chemischer, biologischer und radiologischer Proliferationsrisken mit Schwerpunkt zunächst in Rußland. Dabei sind die Vernichtung chemischer Waffen, die Entsorgung russischer U-Boote und die Sicherung von Spaltmaterial prioritär.

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Sicherheitspolitischer Rahmen in internationalen Organisationen

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Zusatzinformationen:

Vertreter der Bundesregierung

Beauftragter für Abrüstung und Rüstungskontrolle

Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle gehören zu den Prioritäten deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Die Position des mit Botschafterrang ausgestatteten "Beauftragten der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle" wurde bereits 1965 mit Blick auf die enge Verknüpfung der Bemühungen um die Wiedervereinigung Deutschlands und der Abrüstungsverhandlungen der Großmächte geschaffen.

Publikationen

Titelblatt des Jahresabrüstungsberichts 2006

Jahresabrüstungsbericht 2006

Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotentiale. (345g; 155Seiten)

PDF | 2.17 MB

Preventing the Proliferation of Weapons of Mass Destruction

Auswärtiges Amt, 2006

Key Documents, 2nd Edition

PDF | 2.28 MB

Forum Globale Fragen

Neue Wege der Rüstungskontrolle und Abrüstung

Die Bedrohungsszenarien haben sich in den letzten Jahren gewandelt. Die Aufrüstung im Weltraum oder das Auftauchen neuer oder zukünftiger Atommächte sind Beispiele hierfür. Das Auswärtige Amt und die Deutsche Stiftung Friedensforschung richten am 5. und 6. März 2007 im Rahmen des 16. Forum Globale Fragen den Blick auf Rüstungskontrolle und Abrüstung. In der Diskussion mit Experten aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft soll nach neuen Perspektiven für Rüstungskontrolle und Abrüstung gesucht werden.

Iranisches Nuklearprogramm

Es bestehen begründete Zweifel, ob das Nuklearprogramm des Iran ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Die IAEO hatte Iran deshalb aufgefordert, einerseits mit der IAEO bei der Aufklärung der Zweifel voll zu kooperieren und sein Nuklearprogramm für die internationale Gemeinschaft transparent zu machen und andererseits bis zur Wiederherstellung des verlorengegangenen Vertrauens auf alle Aktivitäten zur Urananreicherung und Wiederaufbereitung zu verzichten.

Iranisches Nuklearprogramm

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