Nahost - ein langer Weg zum Frieden
Deutsche Politik im Nahen Osten
Die Sicherheit Europas und der Wohlstand seiner Bürger lassen sich nicht von den Entwicklungen in der nah- und mittelöstlichen Region trennen. Zu dem seit Jahrzehnten andauernden Nahostkonflikt sind in jüngerer Zeit neue Gefahren hinzugetreten, die uns alle bedrohen, zum Beispiel der islamistische Terrorismus und das Nuklearprogramm Irans.
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Lage im Libanon
Im Sommer 2006 erschütterten Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah den Libanon. Resolution 1701 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen legte die Grundlage für eine Rückkehr zur Normalität. Die internationale Gemeinschaft unterstützt den Wiederaufbau des Landes massiv. Dennoch hat der Libanon die politischen und materiellen Folgen des Krieges vom Sommer 2006 bis heute noch nicht hiter sich gelassen: Innenpolitisch lähmt eine Auseinandersetzung um die Besetzung des Amtes das Staatspräsidenten und die Zusammensetzung des Kabinetts das Land. Seit dem 20. Mai 2007 finden darüber hinaus schwere Kämpfe um das palästinensische Flüchtlingslager Nahr-al-Bared statt.
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Israelisch-palästinensischer Konflikt
Direkte Verhandlungen, an denen alle Parteien des Nahostkonfliktes teilnahmen, fanden zum ersten Mal 1991 in Madrid statt. Die Palästinenser waren über eine gemischte jordanisch-palästinensische Delegation vertreten. Bis zum Jahre 1993 folgten weitere Gesprächsrunden in Washington, die 1994 in separaten Verhandlungen zu einem israelisch-jordanischen Friedensvertrag führten. Israelisch-palästinensische Geheimverhandlungen brachten dann den Durchbruch und führten am 13. September 1993 in Washington zur Unterzeichnung der Osloer Prinzipienerklärung.
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Das Nahost-Quartett
Das Quartett traf erstmals im April 2002 in Madrid zusammen. Das Vierertreffen war Ergebnis der Einsicht, dass sich der komplizierte Dauerkonflikt in Nahost nur durch abgestimmten internationalen Druck auf Israel und die Palästinenser lösen lässt. In Madrid vereinbarte das Quartett deshalb, seine "Aktivitäten im Nahen Osten" eng abzustimmen.
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