Der Golfkooperationsrat
Der Golf-Kooperationsrat (englisch: Gulf Cooperation Council - GCC) wurde 1981 in Abu Dhabi gegründet. Ihm gehören Saudi Arabien, Kuwait, Katar, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und Oman an.
Ziel des Rates ist Frieden und Sicherheit in der Region durch Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik und wirtschaftliche Integration durch die Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten. Zwei Jahre nach seiner Gründung richtete der Golfkooperationsrat 1983 eine Freihandelszone ein. 2003 trat die Zollunion der Staaten des Golfkooperationsrates in Kraft. Die einheitliche Währung sollte ursprünglich bis 2010 verwirklicht werden, die Terminierung wurde auf dem letzten GCC-Gipfel jedoch zunächst zurückgenommen. Die Mitglieder haben sich zu gegenseitigem Beistand im Verteidigungsfall verpflichtet: Der Golfkooperationsrat unterhält eine gemeinsame, bislang nur etwa 5000 Mann umfassende Verteidigungstruppe.
Der Sitz der Organisation ist in Riad. Generalsekretär ist derzeit Abdel-Rahman Al-Attiyah (Katar). Oberstes Gremium der Organisation ist der Oberste Rat der Staats- und Regierungschefs, der sich einmal jährlich im Rahmen eines Gipfels trifft. Der GCC-Vorsitz wechselt jährlich. In diesem Jahr hat Saudi-Arabien den Vorsitz inne, in 2008 Oman.
Die GCC-Staaten umfassen ein Gebiet von knapp 2,7 Millionen km2 mit 32 Millionen Einwohnern und einem BIP von 342 Milliarden US Dollar. Die Staaten förderten 2005 über 60 % des Öls der gesamten Region des weiteren Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas. Ihr Anteil an den Welterdölreserven liegt bei 55 %, an der Weltölförderung bei etwa 20 %. Saudi Arabien bündelt allein 70 % der Wirtschaftskraft des Golfkooperationsrates.
Die Beziehungen der EU zum Golfkooperationsrat
Der Golfkooperationsrat ist der wichtigste Handelspartner der Union in der arabischen Welt. Er ist Europas sechstgrößter Exportmarkt. Umgekehrt ist die EU für den Golfkooperationsrat der Handelspartner Nummer 1. 2004 lagen die EU-Exporte in die Staaten des Golfkooperationsrates bei 40 Milliarden Euro. EU-Importe aus dem Gebiet lagen bei 25 Millionen Euro.
1988 schlossen die EU und der Golfkooperationsrat ein Kooperationsabkommen, das seit Januar 1990 in Kraft ist. Es bildet den Rahmen für einen umfassenden Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Arbeitsgruppen wurden für die Bereiche Wirtschaftszusammenarbeit, Energie und Umwelt gebildet. Einmal jährlich tritt der Gemeinsame Rat für die Zusammenarbeit zwischen EU und Golfkooperationsrat auf Ebene der Außenminister zusammen, jeweils abwechselnd in der EU oder in einem Mitgliedsstaat des GCC.
Das zentrales Projekt des Golfkooperationsrates und der EU ist die Aushandlung eines Freihandelsabkommens. Die Verhandlungen dazu laufen seit 1990. Lange Zeit gab es kaum Fortschritte, zwischen 1991 und 2001 waren die Verhandlungen ausgesetzt, inzwischen stehen sie jedoch kurz vor dem Abschluss.
Die EU strebt neben den Beziehungen im Bereich Wirtschaft und Handel auch einen Ausbau der Zusammenarbeit in Bereichen wie Energiesicherheit, Umweltschutz, Kultur und Bildung, Terrorismusbekämpfung und vor allem auch im politischen und sicherheitspolitischen Bereich an.
17. EU-GCC-Außenministertreffen
Am 8. Mai fand in Riad das jährliche, nunmehr 17. Gemeinsame Rats- und Ministertreffen von Europäischer Union und Golfkooperationsrat (GCC) statt. Die Europäische Union wurde von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner sowie dem EU-Handelskommissar Peter Mandelson vertreten.
Ziel des Treffens war es vor allem, die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen der EU mit dem Golfkooperationsrat voran zu bringen, um zügig einen Abschluss zu erzielen. Bundesaußenminister Steinmeier zeigte sich nach Ende der Gespräche optimistisch: "Ich habe den Eindruck, dass wir uns auf der Zielgeraden befinden." Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft sei es, das Abkommen zur Unterschriftsreife zu bringen. Mit dem Freihandelsabkommen, über das seit fast 17 Jahren verhandelt wird, sollen die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Golfregion und Europäischer Union ausgebaut werden. Bundesaußenminister Steinmeier äußerte die Hoffnung, dass "das Freihandelsabkommen aber auch den Weg für vertiefte politische Beziehungen öffnen wird". Das Außenministertreffen bot zudem die Gelegenheit für einen intensiven Dialog über aktuelle Themen der regionalen und internationalen Politik, wie insbesondere zu Fragen des Nahostfriedensprozesses.
Stand 08.05.2007
