Osteuropa, Russland und Zentralasien
Belarus
Nach der Unabhängigkeitserklärung von Belarus 1991 hat Deutschland diplomatische Beziehungen zu Belarus aufgenommen und ein enges Geflecht an Beziehungen entwickelt. Die EU hat mit Belarus ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen abgeschlossen. Nach der ersten Wahl Alexander Lukaschenkos zum Präsidenten im Jahre 1994, insbesondere seit seinem Verfassungscoup von 1996, durch den er das Präsidentenamt mit autoritären Machtbefugnissen ausstattete und Kernelemente einer demokratischen Ordnung abschaffte, haben sich die bilateralen Beziehungen Deutschlands mit Belarus und auch die Beziehungen von Belarus mit der Europäischen Union graduell verschlechtert.
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Moldau
Die Republik Moldau ist mit dem EU-Beitritt Rumäniens unmittelbarer Nachbar der Europäischen Union geworden. Ein wesentlicher Bestimmungsfaktor für die künftige Entwicklung der Republik Moldau ist die Wiederherstellung der Einheit mit dem seit 1991 abgespaltenen und international nicht anerkannten Landesteil Transnistrien. Gemeinsam mit der EU unterstützt Deutschland auch im Hinblick auf die Sicherheit und Stabilität in der Region die Bemühungen um eine Lösung des Transnistrienkonflikts.
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Strategische Partnerschaft mit Russland
"Deutschland hat ein besonderes Interesse daran, dass die schwierige Modernisierung des Landes durch eine verstärkte politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenarbeit unterstützt wird. Ziel bleibt ein Russland, das prosperiert und das – orientiert an den Werten, denen Europa verpflichtet ist, und unter Berücksichtigung seiner Traditionen – den Wandel zu einer stabilen Demokratie erfolgreich bewältigt." (Auszug aus dem Koalitionsvertrag)
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Ukraine
Die Ukraine hat sich – erst seit 1991 unabhängig – aufgemacht, ihren eigenen Entwicklungsweg zu gehen und ihren Platz im Europa des 21. Jahrhunderts zu finden. Dabei ist sie von Deutschland von Anfang an unterstützt worden. Seither hat es bei großen wirtschaftlichen und sozialen Problemen und einem schwierigen Transformationsprozess erhebliche Fortschritte gegeben.
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Zentralasien
Die Bundesregierung hat die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 genutzt, um Anstöße für eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und Zentralasien zu geben. Sie hat das dafür vom Europäischen Rat im Dezember 2006 erteilte Mandat in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und dem EU-Sonderbeauftragten für Zentralasien umgesetzt und eine Strategie für die zukünftige Zusammenarbeit mit den Ländern der Region erarbeitet. Dieses Dokument ist vom Europäischen Rat in Brüssel am 22. Juni 2007 offiziell verabschiedet worden.
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