Bundesregierung verurteilt Überfall auf Friedenssoldaten in Darfur
In der sudanesischen Krisenprovinz Darfur ist am Wochenende ein Stützpunkt der afrikanischen Friedensmission AMIS angegriffen worden. Dabei sind mindestens zehn Soldaten der Afrikanischen Union (AU) getötet und weitere acht verletzt worden. Von mindestens 20 vermissten Soldaten fehlt jede Spur. Die Bundesregierung verurteilte den Anschlag auf das Schärfste. Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Jäger, sagte, die Hintergründe müssten aufgeklärt und die Täter zur Rechenschaft gezogen werden.
Auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN), Ban Ki Moon, forderte eine Bestrafung der Täter. Die AU selbst sprach von einem "abscheulichen" Angriff.
Den politischen Prozess nicht gefährden
Der Außenamtssprecher betonte, dass der Darfur-Konflikt nur auf politischem Weg zu lösen sei. Ende Oktober sollen in Libyen Darfur-Friedensverhandlungen beginnen. "Es darf nicht sein, dass durch solche Übergriffe der politische Prozess gefährdert wird", so Martin Jäger.
In der sudanesischen Region Darfur herrscht seit 2003 Krieg. Nach internationalen Schätzungen haben bisher mehr als 200.000 Menschen ihr Leben verloren. Die Zahl der Binnenvertriebenen liegt bei etwa 2,2 Millionen. Zudem sind seit Beginn der Kämpfe etwa 232.000 Menschen in den Tschad und 48.000 in die Zentralafrikanische Republik geflohen.
Seit 2004 überwacht AMIS den Waffenstillstand in Darfur
Im April 2004 wurde ein Waffenstillstand vereinbart, den die Friedensmission AMIS - African Union Mission in Sudan - überwacht. Wiederholte Vorstöße aller Parteien führten zu einer Ausweitung des Mandats auf den Schutz unmittelbar gefährderter Zivilbevölkerung sowie einer Verstärkung der Truppenstärke auf etwa 7.000. Die Truppen von AMIS werden von afrikanischen Staaten gestellt und hauptsächlich von westlichen Gebern, wie der EU und ihren Mitgliedsstaaten, den USA und Kanada finanziert.
Am 31. Juli 2007 beschloss der VN-Sicherheitsrat die Einrichtung der robusten Friedensmission UNAMID (einer sogenannten "Hybrid-Mission" aus UN- und AU-Soldaten). Bis spätestens 31. Dezember 2007 soll UNAMID die Aufgaben von AMIS übernehmen. UNAMID soll etwa 26.000 Soldaten und Polizisten umfassen - die 7.000 AMIS-Soldaten werden in die neue Mission integriert. Die Aufgaben der Mission: die Bewegungsfreiheit der humanitären Helfer gewährleisten, die baldige und wirksame Durchführung des Friedensabkommens für Darfur zu unterstützen, die Störung seiner Durchführung sowie bewaffnete Angriffe zu verhindern und Zivilpersonen zu schützen.
Stand 01.10.2007
