G8 - Gruppe der Acht
Wer gehört zu den G8?
Der Gruppe der Acht (G8) gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, Russland und die Vereinigten Staaten von Amerika an; außerdem ist die Europäische Kommission vertreten. Der Vorsitz der Gruppe wechselt jährlich unter den Mitgliedern. Deutschland übernahm turnusgemäß am 1.1.2007 für ein Jahr die G8-Präsidentschaft.
Der sichtbarste Teil des G8-Prozesses sind die jährlichen Gipfeltreffen, zu denen die Staats- und Regierungschefs üblicherweise zur Jahresmitte vom Vorsitz eingeladen werden. Diese Treffen bieten ihnen die Möglichkeit, im persönlichen Gespräch ihre Standpunkte auszutauschen. Sie sind außerdem Ausgangspunkt der gemeinsamen G8-Initiativen. In diesem Jahr fand der G8-Gipfel unter deutschem Vorsitz vom 6. bis 8. Juni in Heiligendamm/Mecklenburg-Vorpommern statt.
Neben den Gipfeltreffen gibt es regelmäßige Zusammenkünfte der Außenminister der G8, um außenpolitische Fragen zu erörtern. Ebenso treffen sich die Finanzminister, um Währungs- und Finanzfragen zu behandeln. Andere Fachminister treffen sich ebenfalls im G8-Kreis, beispielsweise die Umwelt- oder die Entwicklungsminister.
Wie funktioniert der G8-Prozess?
Der G8-Prozess besteht aus mehr als nur den Gipfeltreffen. Im Lauf der Jahre hat sich rund um dieses Ereignis zwischen den Regierungen der G8 ein dichter Prozess der politischen Abstimmung entwickelt. Die Themen für den Gipfel und die Ministertreffen werden von hochrangigen Mitarbeitern der Staats- und Regierungschefs und der Minister vorbereitet, die in der G8-Sprache "Sherpas" und "Sous-Sherpas" genannt werden. Diese treffen sich dazu mehrmals im Jahr. Der von Bundeskanzlerin Merkel beauftragte deutsche Sherpa ist Dr. Bernd Pfaffenbach, Staatsekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. Er wird unterstützt von einem Sous-Sherpa für den Bereich globale Wirtschafts- Umwelt- und Entwicklungsfragen (Auswärtiges Amt) und einem Sous-Sherpa für den Bereich Finanzpolitik (Bundesministerium der Finanzen), sowie vom Politischen Direktor des Auswärtigen Amts für Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Die Umsetzung des G8-Afrika-Aktionsplans, an dessen Gestaltung das Auswärtige Amt wesentlich mitgewirkt hat, liegt in den Händen der G8-Afrika-Beauftragten der Bundeskanzlerin.
Die G8 beauftragen in Einzelfällen Expertengruppen mit weiterführenden Arbeiten zu einzelnen Themen – wie etwa zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen oder dem internationalen Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität. Die dort erarbeiteten Empfehlungen werden bei den Gipfeln von den Staats- und Regierungschefs erörtert und fließen in die Gipfelbeschlüsse mit ein.
Die G8 bleiben auch weiterhin ein informelles Abstimmungsforum. Die Beschlüsse der Gruppe entfalten dennoch politische Bindungswirkung und werden von den G8 mit gemeinsamer Stimme in andere multilaterale Foren eingebracht.
Ziele der G8 im Zeitenwandel: 1975 bis Ende der 1980er Jahre
Der Gedanke des persönlichen Meinungsaustauschs lag bereits 1975 dem ersten Gipfel der Sechs - Kanada stieß erst 1976 dazu - in Rambouillet (Frankreich) zugrunde. Seinerzeit sahen Bundeskanzler Helmut Schmidt und Staatspräsident Valéry Giscard d'Estaing die Notwendigkeit, die Wirtschaftspolitiken der wichtigsten Volkswirtschaften auf internationaler Ebene abzustimmen. Nur so konnte der weltweite Abschwung, ausgelöst durch den Zusammenbruch des Systems fester Wechselkurse von Bretton Woods und die erste Ölkrise, überwunden werden.
Die ersten Gipfeltreffen von 1975-77 (Rambouillet, Puerto Rico, London) konzentrierten sich darauf, ein ausgewogeneres Wachstum der Weltwirtschaft wieder herzustellen. Ein wichtiger Meilenstein war der Bonner Gipfel 1978: die Staats- und Regierungschefs vereinbarten konkrete gemeinsame Maßnahmen, die ihren Volkswirtschaften im Gleichklang wieder zu Wachstum verhalfen. Darüber hinaus verpflichteten sie sich auf Zeitziele für die feststeckenden GATT-Verhandlungen und trafen bindende Entscheidungen zur Verhinderung von Flugzeugentführungen.
Die zweite Ölpreiskrise überschattete 1979 den Gipfel von Tokio. Die Staats- und Regierungschefs berieten Strategien, den Energieverbrauch zu senken ohne das Wirtschaftswachstum zu gefährden – was auch gelang. Die Gipfeltreffen von 1980-84 (Venedig, Ottawa, Versailles, Williamsburg, London) waren geprägt von Reaktionen auf wachsende Spannungen zwischen Ost und West im Zusammenhang mit der Nachrüstungsdebatte und dem Afghanistan-Konflikt, sowie auf den internationalen Terrorismus. Wirtschaftspolitische Themen blieben jedoch stets auf der Tagesordnung.
Der zweite Bonner Gipfel 1985 bereitete den Weg für das sogenannte Plaza-Abkommen, das einige Monate später zustande kam. Es brachte durch eine umfassende Abwertung des Dollars die Welthandelsströme wieder ins Gleichgewicht. In der Tat liegt der Erfolg der Gipfel nicht nur in den unmittelbaren Ergebnissen. Oft ist der persönliche Meinungsaustausch über künftige Entwicklungen besonders wertvoll und hilft, spätere Entscheidungen von großer Tragweite vorzubereiten. In den Jahren 1986-87 (Tokio, Venedig) standen der Kampf gegen Terrorismus beziehungsweise Drogen im Vordergrund. Die Gipfel von 1988-89 (Toronto, Paris) wandten sich wieder verstärkt währungspolitischen und volkswirtschaftlichen Grundsatzfragen zu.
Das Ende des Kalten Krieges und die Herausforderungen der Globalisierung
Die deutsche Einheit, der Zerfall des Warschauer Paktes und der Sowjetunion stellten einen historischen Wendepunkt dar. Die Gipfeltreffen von 1990-91 (Houston, London) versuchten, in geeigneter Weise auf die Umbrüche in Mittel- und Osteuropa zu reagieren. Bilaterale Hilfen und IWF-Kredite wurden angestoßen, um den wirtschaftlichen Transformationsprozess zu begleiten. Gleichzeitig lud die Gruppe Michail Gorbatschow zur Teilnahme am letzten Tag des Londoner Gipfels ein. In den Folgejahren bezogen die G7 Russland zunehmend in die politische Arbeit der Gruppe ein. Es wurde fünf Jahre später als gleichberechtigtes Mitglied der Gruppe bestätigt, die damit zur G8 wurde. Für die deutsche Politik war es ungemein wichtig, auf diese Weise im Verbund mit den anderen Partnern zur politischen und wirtschaftlichen Integration Russlands in eine sich wandelnde Weltordnung beitragen zu können.
1992 in München standen außenpolitische Fragen erneut ganz oben auf der Tagesordnung, die bestimmt war vom Konflikt im zerfallenden Jugoslawien und der Gestaltung neuer Partnerschaften des Westens mit Osteuropa und den Entwicklungsländern. Daneben galt das Augenmerk der Nichtverbreitung von Nuklearwaffen und –im wirtschaftspolitischen Bereich– der Bewältigung der Arbeitslosigkeit.
1993 in Tokio ging es hauptsächlich um eine globale Wachstumsstrategie für mehr Beschäftigung. Auf den Gipfeln 1994-95 (Neapel, Halifax) sprachen sich die Staats- und Regierungschefs der Gruppe für verbesserte Finanzinstrumente bei Weltbank und IWF aus, damit Krisen auf den internationalen Finanzmärkten wirkungsvoller bekämpft werden können. Lyon 1996 widmete sich vordringlich dem Kampf gegen das organisierte Verbrechen und den Terrorismus; hierzu wurde eine Expertengruppe (sogenannte Lyon-Gruppe) eingesetzt. In Denver 1997 riefen die Staats- und Regierungschefs zu einer neuen Partnerschaft mit Afrika auf – ein Thema, das nach wie vor wichtiger Bestandteil der Gipfelgespräche ist. Birmingham 1998 stand im Zeichen der Herausforderungen, mit denen sich die Welt an der Schwelle zum 21. Jahrhundert konfrontiert sieht. Vor dem Hintergrund der Asienkrise berieten die Staats- und Regierungschefs darüber, wie dauerhaftes Wachstum und nachhaltige Entwicklung so gesichert werden können, dass Arbeitsplätze entstehen und soziale Ausgrenzung verhindert wird.
Die Gipfel von Birmingham 1998, Köln 1999, Okinawa 2000 und Genua 2001 hoben Fragen der Bildung als Voraussetzung für wirtschaftliche Prosperität in Industrie- und Entwicklungsländern, der Überwindung der digitalen Kluft, des Klimaschutzes, der Entschuldung für die ärmsten Länder und der Bekämpfung von Aids hervor.
Unter deutschem Vorsitz 1999 wurde eine Reihe konkreter Vorschläge gemacht und seither umgesetzt, um Finanzkrisen zukünftig wirkungsvoller zu verhindern. Auch zur erweiterten und beschleunigten Entschuldung der ärmsten, hochverschuldeten Länder gab der Kölner Gipfel einen entscheidenden Anstoß (HIPC-Initiative). Beim Gipfel 2005 in Gleneagles wurde das Thema Verschuldung von der britischen Präsidentschaft nochmals aufgegriffen. Die Regierungschefs erweiterten den Erlass multilateraler Schulden bei IWF, IDA (konzessionärer Arm der Weltbank) und Afrikanischem Entwicklungsfonds generell auf 100% (Multilateral Debt Initiative, MDRI).
Seither ist die Zahl der globalen Fragestellungen, die nur im Verbund mit anderen gelöst werden können, stetig gewachsen. Die weltwirtschaftliche Verflechtung nimmt zu. Während die Gipfel zunächst vorwiegend im Zeichen der währungspolitischen Zusammenarbeit standen, nahm in den achtziger Jahren die internationale Zusammenarbeit in der Umwelt-, Sicherheits- und Außenpolitik immer mehr Raum ein. Seit Ende der 90er Jahre richten die Staats- und Regierungschefs bei den Treffen der G8 ihr Augenmerk zunehmend auf die wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen, die angesichts der Globalisierung gemeinsamer Antworten bedürfen.
Stand 02.08.2007
