Völkerrecht
Internationaler Strafgerichtshof
Am 9. November hat vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag das erste Verfahren seiner Geschichte begonnen. Thomas Lubanga, ehemaliger Milizenführer in der Demokratischen Republik Kongo, muss sich wegen der Rekrutierung von Kindersoldaten verantworten. Bis zum 28. November läuft ein Vorverfahren, bei dem festgestellt werden soll, ob die Beweise der Anklage ausreichen, um ein Hauptverfahren – den eigentlichen Prozess – zu eröffnen.
Mehr lesen: Internationaler Strafgerichtshof
Entschädigung für NS-Unrecht
Der moralischen und finanziellen Wiedergutmachung des vom NS-Regime verübten Unrechts hat die Bundesrepublik Deutschland von Anfang an eine besondere Priorität eingeräumt. Auch heute noch hat diese Aufgabe für die Bundesregierung einen unverändert hohen Stellenwert.
Mehr lesen: Entschädigung für NS-Unrecht
Humanitäres Völkerrecht
Das Humanitäre Völkerrecht bildet einen wesentlichen Teil des Völkerrechts. Mit seiner Hilfe soll das Leiden, das durch Kriege verursacht wird, verringert werden, in dem es die Opfer schätzt und ihnen beisteht soweit dies möglich ist.
Mehr lesen: Humanitäres Völkerrecht
Truppenstationierungsrecht
Die Präsenz ausländischer Truppen auf deutschem Hoheitsgebiet bedarf besonderer Rechtsgrundlagen und die Rechtsstellung der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen muss ebenfalls geregelt werden.
Mehr lesen: Truppenstationierungsrecht
Internationales Seerecht
Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen enthält die grundlegenden Regelungen für nahezu alle Bereiche des Seevölkerrechts.
Mehr lesen: Internationales Seerecht
Weltraumrecht
Die erste und grundlegende völkerrechtliche Vereinbarung des Weltraumrechts ist der Weltraumvertrag von 1967, dem derzeit 98 Staaten angehören. Er legt Grundsätze fest, die die Weltraumaktivitäten von Staaten regeln.
Mehr lesen: Weltraumrecht
Die Antarktis
Die Antarktis ist fast 40 mal so groß wie Deutschland und der einzige Erdteil ohne Bevölkerung. Sie hat entscheidenden Einfluss auf das Weltklima und die über das Südpolarmeer verbundenen Meeresökosysteme.
Mehr lesen: Die Antarktis
