Außenpolitik ist Friedenspolitik
Ob Somalia oder Afghanistan - viele Krisenherde in der Welt sind die Folge des Zerfalls von Staatlichkeit. Politische und humanitäre Krisen möglichst früh zu erkennen und entsprechend einzugreifen, ist ein wichtiges Ziel deutscher Außenpolitik. Dabei sind bilaterale Engagements und internationale Verpflichtungen komplementär, Entscheidungen im Rahmen der Vereinten Nationen flankieren Maßnahmen der humanitären Hilfe, die Stärkung von Völkerrecht ist ebenso wichtig wie Völkerverständigung im Rahmen der Auswärtigen Kulturpolitik.
Vereinte Nationen
Seit der Aufnahme als Vollmitglied 1973 engagiert sich Deutschland, um den Zielen und Werten der Vereinten Nationen - Frieden, Menschenrechtsschutz, Freiheit, Gerechtigkeit und Entwicklung - zur weltweiten Durchsetzung und Respektierung zu verhelfen.
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Völkerrecht
Gerechtigkeit ist weltweit Voraussetzung für den inneren Frieden. Ein Quantensprung in der Völkerrechtsentwicklung war die Verabschiedung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs.
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Frieden und Sicherheit
Mit dem Verlust staatlicher Kontrolle können Krisenregionen Ausgangspunkt von weltweiten Terrorakten werden; oftmals bereiten schwache oder fehlende rechtsstaatliche Institutionen den Boden für Kriminalität, Drogen- und Waffenhandel.
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Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen
Die Vernichtung der Bestände aus den Zeiten der Hochrüstung und des Kalten Krieges, die Vermeidung unkontrollierter Waffenproduktion und -verbreitung, das Anliegen der nuklearen Nichtverbreitung - diese Themen bleiben aktuell. Angesichts weiterhin bestehender Konfliktpotenziale in der Welt ist der Einsatz für bestehende Vereinbarunen und Verträge in den internationalen Foren und Institutionen zu Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung wichtiger denn je.
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Regionale Schwerpunkte
Länderübergreifende Darstellungen zu Schwerpunkten deutscher Außenpolitik, z.B. des Nahostfriedensprozesses, der Stabilitätspolitik für Südosteuropa oder der transatlantischen Beziehungen, sowie zu Brennpunkten der Weltpolitik wie Afghanistan.
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Menschenrechte
Der Schutz der Menschenrechte ist eine Grundvoraussetzung für Frieden, Demokratie und Entwicklung in der Welt von morgen.
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Humanitäre Hilfe
Schnelle Hilfe für Menschen, die durch Naturkatastrophen, Epidemien, kriegerische Auseinandersetzungen oder Unruhen in akute Not geraten sind: eine der wichtigsten Aufgaben des Auswärtigen Amts.
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Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist ein wesentlicher Bestandteil der deutschen Außenpolitik. Sie stärkt den Dialog der Kulturen und soll im Ausland dauerhaftes Interesse an Deutschland und Europa wecken. Außenminister Steinmeier erläuterte im Mai im Bundestag die künftigen Schwerpunkte des deutschen kulturellen Engagements im Ausland und wirbt auf seinen Reisen für die deutschen Partnerinstitutionen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.
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Förderung der Außenwirtschaft
Deutschland ist stärker als viele andere Länder mit der Weltwirtschaft verflochten. Jeder vierte Euro wird im Export verdient, jeder fünfte Arbeitsplatz hängt vom Außenhandel ab. Angesichts politischer Konflikte gilt heute mehr denn je: Handel und gegenseitige wirtschaftliche Verflechtung schaffen Vertrauen und stabilisieren die internationalen Beziehungen.
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Globale Herausforderungen
Die Globalisierung hat aus der Welt ein Dorf gemacht - politische Entscheidungen, wirtschaftliche und soziale Entwicklungen wirken immer unmittelbarer auch auf vermeintlich entfernte Regionen. Umso wichtiger sind Bestrebungen, Kooperationen herbeizuführen statt Konfrontationen zu provozieren - und sei es zunächst über Informationsaustausch und Dialog. Die Einigung auf gemeinsames Handeln ist der nächste, weitaus schwerere Schritt...
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